Landerparlamentarismus in der Bundesrepublik

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Dieses Buch will einen Beitrag zum Verstandnis des Parlamentarismus in der Bundesrepublik leisten, indem es sich einem seiner Teilgebiete zu- wendet, den Landerparlamenten. Bevor ich aber auf deren Arbeit ein- gehe und ihre Probleme erortere, erscheint es mir angezeigt, ihre Stellung zu betrachten. Wer sich dieser Aufgabe unterzieht, muB als erstes urn eine Begriffsklarung bemtiht sein: Parlamentarismus kann durchaus Ver- schiedenes, wenn auch miteinander Verbundenes bedeuten, je nachdem, ob man darunter - in einem erweiterten Sinne - nur das Vorhandensein von aus freien Wahlen hervorgegangenen und maBgebend an der Staats- willensbildung beteiligten parlamentarischen Versammlungen oder - in einem engeren Sinne - die parlamentarische Regierungsform versteht. Bei aller historischer Wandelbarkeit ist letztere dadurch gekennzeichnet, daB die Regierung aus dem Parlament hervorgeht und sich diesem gegen- tiber auch zu verantworten hat. I Ein solcher Parlamentarismus besteht in der Bundesrepublik Deutschland, wenn er auch durch plebiszitare Ele- mente bei der Kanzler- bzw. Ministerprasidentenwahl eine Veranderung erfahren hat. Spricht und schreibt man hierzulande tiber ihn, so denkt man vor allem an den Bundestag, der - nicht zuletzt bedingt durch die wahrend der Demokratisierungsdiskussion Ende der sechziger, Anfang der siebzi- ger Jahre getibten grundsatzlichen Kritik an der reprasentativen Demo- kratie - das wissenschaftliche Interesse in erheblichem Umfange auf sich 2 gelenkt hat. Kaum zu zahlen sind die Veroffentlichungen, die sich mit 3 seinen Strukturmerkrnalen, Aufgaben und Problemen beschaftigen. Fast konnte man den Eindruck gewinnen, als ob er das alleinige Parlament in der Bundesrepublik sei.